TV-Ärzte

Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken

Abschnitt  II

Arbeitszeit

(1) ¹Die durchschnittliche regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ausschließlich der Pausen beträgt 42 Stunden.

²Die regelmäßige Arbeitszeit kann auf fünf Tage,
aus notwendigen betrieblichen/dienstlichen Gründen auch auf sechs Tage verteilt werden.

(2) ¹Für die Berechnung des Durchschnitts der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit
ist ein Zeitraum von einem Jahr zugrunde zu legen.

²Abweichend kann bei Ärzten, die ständig Wechselschicht- oder Schichtarbeit zu leisten haben,
ein längerer Zeitraum zugrunde gelegt werden.

(3) ¹Soweit es die betrieblichen/dienstlichen Verhältnisse zulassen,
werden die Ärzte am 24. Dezember und am 31. Dezember unter Fortzahlung des Tabellenentgelts
und der sonstigen in Monatsbeträgen festgelegten Entgeltbestandteile von der Arbeit freigestellt.

²Kann die Freistellung nach Satz 1 aus betrieblichen/dienstlichen Gründen nicht erfolgen,
ist entsprechender Freizeitausgleich innerhalb von drei Monaten zu gewähren.

³Die regelmäßige Arbeitszeit vermindert sich für den 24. Dezember und 31. Dezember,
sofern sie auf einen Werktag fallen, um die dienstplanmäßig ausgefallenen Stunden.

⁴Die Arbeitszeit an einem gesetzlichen Feiertag, der auf einen Werktag fällt,
wird durch eine entsprechende Freistellung an einem anderen Werktag
bis zum Ende des dritten Kalendermonats ausgeglichen,
wenn es die betrieblichen Verhältnisse zulassen;
der Ausgleich soll möglichst aber schon bis zum Ende des nächsten Kalendermonats erfolgen.

⁵Kann ein Freizeitausgleich nicht gewährt werden, erhalten die Ärzte je Stunde 100 v.H. des Stundenentgelts.

⁶Stundenentgelt ist der auf eine Stunde entfallende Anteil des monatlichen Entgelts
der jeweiligen Entgeltgruppe und Stufe nach der Entgelttabelle.

⁷In den Fällen des Satzes 4 steht der Zeitzuschlag von 35 v.H. (§ 8 Absatz 1 Satz 2 Buchstabe d) zu.

⁸Für Ärzte, die regelmäßig nach einem Dienstplan eingesetzt werden,
der Wechselschicht- oder Schichtdienst an sieben Tagen in der Woche vorsieht,
vermindert sich die regelmäßige Wochenarbeitszeit um ein Fünftel
der arbeitsvertraglich vereinbarten durchschnittlichen Wochenarbeitszeit,
wenn sie an einem gesetzlichen Feiertag, der auf einen Werktag fällt,
nicht wegen des Feiertags, sondern dienstplanmäßig nicht zur Arbeit eingeteilt sind
und deswegen an anderen Tagen der Woche ihre regelmäßige Arbeitszeit erbringen müssen.

⁹In den Fällen des Satzes 8 gelten die Sätze 4 bis 7 nicht.

Protokollerklärung zu § 6 Absatz 3 Satz 3: 
Die Verminderung der regelmäßigen Arbeitszeit betrifft die Ärzte,
die wegen des Dienstplans frei haben und deshalb ohne diese Regelung nacharbeiten müssten.

(4) Aus dringenden betrieblichen/dienstlichen Gründen kann auf der Grundlage eines Tarifvertrages auf Landesebene
im Rahmen des § 7 Absatz 1, 2 und des § 12 Arbeitszeitgesetz
 von den Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes abgewichen werden.

(5) ¹Die Ärzte sind im Rahmen begründeter betrieblicher/dienstlicher Notwendigkeiten verpflichtet,
Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht-, Schichtarbeit sowie
- bei Teilzeitbeschäftigung  aufgrund arbeitsvertraglicher Regelung oder mit ihrer Zustimmung -
Überstunden und Mehrarbeit zu leisten.

²Ärzte, die regelmäßig an Sonn- und Feiertagen arbeiten müssen,
erhalten innerhalb von zwei Wochen zwei arbeitsfreie Tage.

³Hiervon soll ein freier Tag auf einen Sonntag fallen.

(6) ¹Durch Tarifvertrag auf Landesebene kann ein wöchentlicher Arbeitszeitkorridor
von bis zu 45 Stunden eingerichtet werden.

²Die innerhalb eines Arbeitszeitkorridors geleisteten zusätzlichen Arbeitsstunden
werden im Rahmen des nach Absatz 2 Satz 1 festgelegten Zeitraums ausgeglichen.

(7) ¹Durch Tarifvertrag auf Landesebene kann in der Zeit von 6 bis 20 Uhr
eine tägliche Rahmenzeit von bis zu zwölf Stunden eingeführt werden.

²Die innerhalb der täglichen Rahmenzeit geleisteten zusätzlichen Arbeitsstunden
werden im Rahmen des nach Absatz 2 Satz 1 festgelegten Zeitraums ausgeglichen.

(8) ¹Bei Dienstreisen gilt nur die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme am auswärtigen Geschäftsort als Arbeitszeit.

²Für jeden Tag einschließlich der Reisetage wird jedoch mindestens
die auf ihn entfallende regelmäßige, durchschnittliche oder dienstplanmäßige Arbeitszeit berücksichtigt,
wenn diese bei Nichtberücksichtigung der Reisezeit nicht erreicht würde.

³Überschreiten nicht anrechenbare Reisezeiten insgesamt 15 Stunden im Monat,
so werden auf Antrag 25 v.H. dieser überschreitenden Zeiten bei fester Arbeitszeit als Freizeitausgleich gewährt
und bei gleitender Arbeitszeit im Rahmen der jeweils geltenden Vorschriften auf die Arbeitszeit angerechnet.

⁴Der besonderen Situation von Teilzeitbeschäftigten ist Rechnung zu tragen.

Protokollerklärungen zu § 6:

1. ¹Die Tarifvertragsparteien erwarten, dass den Ärzten bei der Festlegung der Arbeitszeit
    ein angemessener zeitlicher Anteil der Arbeitszeit
    für ihre wissenschaftliche Tätigkeit in Forschung und Lehre zugestanden wird.

     ²Die in den Hochschulgesetzen der Länder geregelten Mindestzeiten
    für die Ausübung wissenschaftlicher Tätigkeit bleiben unberührt.

2. Die Tarifvertragsparteien erwarten, dass die Kliniken zusammen mit den Ärzten
    nach Wegen suchen, die Ärzte von bürokratischen, patientenfernen Aufgaben zu entlasten
    und deren Arbeitsabläufe besser zu organisieren.

3. Die Tarifvertragsparteien erwarten, dass in den Kliniken unter Einbeziehung der Ärzte
    intensiv alternative Arbeitszeitmodelle entwickelt werden,
    die sowohl den gesetzlichen Anforderungen
    als auch veränderten betrieblichen Anforderungen entsprechen.

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