Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten der Länder
in den TV-L und zur Regelung des Übergangsrechts

Hinweise

TdL-Durchführungshinweise vom 18.August 2006

Inhaltsverzeichnis

B.Hinweise zum TVÜ-Länder

Inhaltsverzeichnis:

Einführung 2

II. Die Überleitungsvorschriften im Einzelnen 

21. Zu § 1 TVÜ - Geltungsbereich 

22. Zu § 2 TVÜ - Ersetzung bisheriger Tarifverträge durch den TV-L 

23. Zu § 3 TVÜ - Überleitung in den TV-L 

24. Zu § 4 TVÜ - Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen 

24.1 Zu § 4 Abs. 1 TVÜ - Grundsatz 24.1.1 Arbeiterinnen und Arbeiter 

24.1.2 Angestellte 24.1.3 Zu § 4 Abs. 2 TVÜ - Aufstiege im November 2006 

24.1.4 Zu § 4 Abs. 3 TVÜ - Herabgruppierungen im November 2006 

24.2 Weitere Hinweise 

25. Zu § 5 TVÜ - Ermittlung des Vergleichsentgelts 

25.1 Zu § 5 Abs. 2 TVÜ - Vergleichsentgelt für Angestellte 

25.1.1 Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 TVÜ - Grundvergütung, Stufensteigerung im November 2006 

25.1.2 Zu § 5 Abs. 2 Sätze 1, 5 und 6 TVÜ - Allgemeine Zulage 

25.1.3 Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 und 2 TVÜ - Ortszuschlag 

25.1.4 Zu § 5 Abs. 2 Satz 3 TVÜ - Funktionszulagen 

2a) Techniker-, Meister- und Programmiererzulagen 

2b) Funktionszulage für Angestellte im Schreibdienst 

2c) Leistungszulage für Angestellte im Schreibdienst 

2d) Bewährungszulage für Angestellte im Schreibdienst 

25.1.5 Zu § 5 Abs. 2 Satz 4 TVÜ - Überleitung von Angestellten unter 18 Jahren 

25.2 Zu § 5 Abs. 3 und 4 TVÜ - Vergleichsentgelt für Arbeiterinnen und Arbeiter 

25.3 Zu § 5 Abs. 5 TVÜ - Teilzeitbeschäftigte 

25.4 Zu § 5 Abs. 6 TVÜ - Berücksichtigung von Zeiten ohne Vergütung/ Lohn im Oktober 2006 

25.5 Überleitung bei Vorweggewährung von Lebensaltersstufen / Lohnstufen 

26. Zu § 6 TVÜ - Stufenzuordnung der Angestellten 

26.1 Zu § 6 Abs. 4 Satz 1 und 2 TVÜ - Stufenzuordnung zur Stufe 2 

26.2 Zu § 6 Abs. 1 TVÜ - Individuelle Zwischenstufe 

26.3 Zu § 6 Abs. 4 Satz 1 TVÜ - Individuelle Endstufe 

26.4 Zu § 6 Abs. 2 Satz 1 und 2 TVÜ - Höhergruppierungen aus der individuellen Zwischenstufe 

26.5 Zu § 6 Abs. 4 Satz 3 und 4 TVÜ - Höhergruppierungen aus der individuellen Endstufe 

26.6 Zu § 6 Abs. 2 Satz 3 TVÜ - Herabgruppierungen aus der individuellen Zwischenstufe 

26.7 Zu § 6 Abs. 3 TVÜ - Angestellte im Pflegedienst 

26.7.1 Sofortige Zuordnung zur Stufe 3 

26.7.2 Stufe 3 als Eingangsstufe ab Entgeltgruppe 9a 

26.7.3 Besonderheiten bei Überleitung in die Entgeltgruppe 8a 

26.8 Zu § 6 Abs. 6 TVÜ - Ärztinnen und Ärzte 

27. Zu § 7 TVÜ - Stufenzuordnung der Arbeiterinnen und Arbeiter 

27.1 Zu § 7 Abs. 1 TVÜ - Stufenzuordnung nach Beschäftigungszeit 

27.2 Zu § 7 Abs. 3 TVÜ - Individuelle Zwischenstufe 

27.3 Zu § 7 Abs. 2 TVÜ - Stufenzuordnung zur Stufe 2 

27.4 Zu § 7 Abs. 4 Satz 1 und 2 TVÜ - Höhergruppierung aus der individuellen Zwischenstufe 

27.5 Zu § 7 Abs. 4 Satz 3 TVÜ - Herabgruppierungen aus der individuellen Zwischenstufe 

27.6 Zu § 7 Abs. 2 TVÜ - Individuelle Endstufe 

28. Zu § 8 TVÜ - Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege 

28.1 Zu § 8 Abs. 1 TVÜ - Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege in den Entgeltgruppen 3, 5, 6 und 8 

28.2 Zu § 8 Abs. 2 TVÜ - Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege in den Entgeltgruppen 2 sowie 9 bis 15 

28.3 Zu § 8 Abs. 3 TVÜ - Bewährungs- und Fallgruppenaufstiege bis zum 31. Oktober 2008 

29. Zu § 9 TVÜ - Vergütungsgruppenzulagen 

29.1 Zu § 9 Abs. 1 TVÜ - am 31. Oktober 2006 zustehende Vergütungs-gruppenzulagen 

29.2 Zu § 9 Abs. 2 TVÜ - Vergütungsgruppenzulagen ohne vorherigen Aufstieg 

29.3 Zu § 9 Abs. 3 Buchst. a TVÜ - Vergütungsgruppenzulage nach vorherigem, noch nicht erreichtem Aufstieg 

29.4 Zu § 9 Abs. 3 Buchst. b TVÜ - Vergütungsgruppenzulage nach vorherigem, bereits erfolgten Aufstieg 

29.5 Zulagen an Angestellte im Schreibdienst 

210. Zu § 10 TVÜ - Fortführung vorübergehend übertragener höherwertiger Tätigkeit nach dem 1. November 2006 

211. Zu § 11 TVÜ - Kinderbezogene Entgeltbestandteile 

211.1. Voraussetzungen für die Zahlungsaufnahme der Besitzstandszulage für im Oktober 2006 bereits geborene Kinder 

211.2 Wegfall und Wiederaufleben der Besitzstandszulage 

211.3 Höhe der Besitzstandszulage, Abfindung 

211.4 Besitzstandszulage für zwischen dem 1. November und 31. Dezember 2006 geborene Kinder 

211.5 Auszubildende usw. 

212. Zu § 12 TVÜ - Strukturausgleich 

213. Zu § 13 TVÜ - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Beihilfe 

213.1 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall 

213.2 Beihilfen (Protokollerklärung zu § 13 TVÜ) 

214. Zu § 14 TVÜ - Beschäftigungszeit 

215. Zu § 15 TVÜ - Urlaub 

215.1 Zu § 15 Abs. 1 TVÜ - Übergangsregelung für Erholungsurlaub im Jahr 2006 

215.2 Zu § 15 Abs. 2 TVÜ - Übergangsregelung für Angestellte der Vergütungsgruppen Ia und Ib BAT / BAT-O 

215.3 Zu § 15 Abs. 3 TVÜ - Zusatzurlaub für gesundheitsgefährdende Arbeiten 

215.4 Zu § 15 Abs. 4 TVÜ - Zusatzurlaub für Wechselschichtarbeit, Schichtarbeit und Nachtarbeit 

216. Zu § 16 TVÜ - Abgeltung 

217. Zu § 17 TVÜ - Eingruppierung 

217.1 Zu § 17 Abs. 1 TVÜ - Modizifizierte Fortgeltung des bisherigen Eingruppierungsrechts 

217.2 Zu § 17 Abs. 2 TVÜ - Neues Recht bei Tätigkeiten der Entgeltgruppe 1 TV-L und der Vergütungsgruppe I BAT / BAT-O 

217.3 Zu § 17 Abs. 3 TVÜ - Vorläufigkeit von Eingruppierungsvorgängen zwischen dem 1. November 2006 und dem In-Kraft-Treten einer neuen Entgeltordnung 

217.4 Zu § 17 Abs. 5 TVÜ - Wegfall von Bewährungs-, Fallgruppen- und Tätigkeitsaufstiegen sowie von Vergütungsgruppenzulagen 

217.5 Zu § 17 Abs. 7 TVÜ - Eingruppierungen zwischen dem 1. November 2006 und dem In-Kraft-Treten einer neuen Entgeltordnung 

217.6 Zu § 17 Abs. 8 TVÜ - Persönliche Zulage für bestimmte Beschäftigtengruppen der Entgeltgruppe 13 

218. Zu § 18 TVÜ - Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach dem 31. Oktober 2006 

218.1 Zu § 18 Abs. 1 TVÜ - Erstmalige Übertragung bei Angestellten nach dem 31. Oktober 2006 

218.2 Zu § 18 Abs. 2 TVÜ - Erstmalige Übertragung bei Arbeiterinnen und Arbeitern nach dem 31. Oktober 2006 

218.3 Zu § 18 Abs. 3 TVÜ - Maßgeblichkeit des § 22 Abs. 2 BAT / BAT-O 

219. Zu § 19 TVÜ - Entgeltgruppen 2 Ü, 13 Ü und 15 Ü 

219.1 Zu § 19 Abs. 1 TVÜ - Entgeltgruppe 2 Ü 

219.2 Zu § 19 Abs. 2 TVÜ - Entgeltgruppe 13 Ü 

219.3 Zu § 19 Abs. 3 TVÜ - Entgeltgruppe 15 Ü 

220. Zu § 20 TVÜ - Anwendung der Entgelttabelle auf Lehrkräfte 

220.1 Verminderung der Tabellenwerte der Entgelttabelle 

220.2 Besonderheiten im Tarifgebiet Ost 

221. Zu § 21 TVÜ - Jahressonderzahlung in den Jahren 2006 und 2007 

221.1 Geltungsbereich 

221.2 Zu § 21 Abs. 1 TVÜ - Beschäftigte, die der tariflichen Nachwirkung unterliegen 

221.3 Zu § 21 Abs. 2 TVÜ - Beschäftigte, die nicht der tariflichen Nachwirkung unterliegen 

221.4 Zu § 21 Abs. 3 TVÜ - Beschäftigte, die nach dem 31. Oktober 2006 neu eingestellt werden 

221.5 Zu § 21 Abs. 4 TVÜ - Keine Zusatzversorgungspflicht für das Urlaubsgeld 

222. Zu § 22 TVÜ - Abrechnung unständiger Bezügebestandteile 

223. Zu § 23 TVÜ - Bereitschaftszeiten 

224. Zu § 24 TVÜ - Nebentätigkeiten 

225. Zu § 25 TVÜ - Sonderregelungen für Beschäftigte im bisherigen Geltungsbereich der SR 2 a, SR 2 b, SR 2 c und SR 2 m zum BAT / BAT-O 

225.1 Zu § 25 Abs. 1 TVÜ - Fortgeltung von Regelungen zur Fort- und Weiterbildung 

225.2 Zu § 25 Abs. 2 TVÜ - Fortgeltung von Regelungen zu Nebentätigkeiten von Ärztinnen und Ärzten 

225.3 Zu § 25 Abs. 3 TVÜ - Fortgeltung von Regelungen zu Wege- und Umkleidezeiten 

225.4 Zu § 25 Abs. 4 TVÜ - Fortgeltung von Regelungen zur Arbeitszeit von Diplombibliothekaren 

226. Zu § 26 TVÜ - Beschäftigte im Vollstreckungsdienst 

227. Zu § 27 TVÜ - Übergangsregelung für bestehende Dienstwohnungs-verhältnisse 

228. Zu § 28 TVÜ - Änderungen des Beschäftigungsumfangs im Zuge der Arbeitszeitverlängerung