TV-Ärzte

Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken

Abschnitt  II

Arbeitszeit

(1) ¹Wechselschichtarbeit ist die Arbeit nach einem Schichtplan,
der einen regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit in Wechselschichten vorsieht,
bei denen die Ärztin/der Arzt durchschnittlich längstens nach Ablauf eines Monats
erneut zu mindestens zwei Nachtschichten herangezogen wird.

²Wechselschichten sind wechselnde Arbeitsschichten,
in denen ununterbrochen bei Tag und Nacht, werktags, sonntags und feiertags gearbeitet wird.

³Nachtschichten sind Arbeitsschichten, die mindestens zwei Stunden Nachtarbeit umfassen.

(2) Schichtarbeit ist die Arbeit nach einem Schichtplan,
der einen regelmäßigen Wechsel des Beginns der täglichen Arbeitszeit um mindestens zwei Stunden
in Zeitabschnitten von längstens einem Monat vorsieht,
und die innerhalb einer Zeitspanne von mindestens 13 Stunden geleistet wird.

(3) ¹Unter den Voraussetzungen des Arbeitszeit- und Arbeitsschutzgesetzes,
insbesondere des § 5 Arbeitsschutzgesetz, kann die tägliche Arbeitszeit im Schichtdienst
auf bis zu 12 Stunden ausschließlich der Pausen ausgedehnt werden,
um längere Freizeitintervalle zu schaffen oder die Zahl der Wochenenddienste zu vermindern.

²In unmittelbarer Folge dürfen nicht mehr als vier Zwölf-Stunden- Schichten
und innerhalb von zwei Kalenderwochen nicht mehr als acht Zwölf- Stunden-Schichten geleistet werden.

³Solche Schichten können nicht mit Bereitschaftsdienst (§ 7 Absatz 4) kombiniert werden.

(4) ¹Die Ärzte sind verpflichtet, sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit
an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufzuhalten, um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen (Bereitschaftsdienst).

²Der Arbeitgeber darf Bereitschaftsdienst nur anordnen, wenn zu erwarten ist,
dass zwar Arbeit anfällt, erfahrungsgemäß aber die Zeit ohne Arbeitsleistung überwiegt.

³Wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und in erheblichem Umfang Bereitschaftsdienst fällt,
kann im Rahmen des § 7 Absatz 1 Nr. 1 und Nr. 4 Arbeitszeitgesetz die tägliche Arbeitszeit
im Sinne des Arbeitszeitgesetzes abweichend von den §§ 3 und 6 Absatz 2 Arbeitszeitgesetz 
über acht Stunden hinaus auf bis zu 24 Stunden (8 Stunden Volldienst
und 16 Stunden Bereitschaftsdienst) verlängert werden,
wenn mindestens die Zeit über acht Stunden als Bereitschaftsdienst abgeleistet wird.

⁴Die Verlängerung setzt voraus, dass zuvor

a) eine Prüfung alternativer Arbeitszeitmodelle und

b) eine Belastungsanalyse gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz stattgefunden hat sowie

c) gegebenenfalls daraus resultierende Maßnahmen
   zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes ergriffen worden sind.

⁵Die tägliche Arbeitszeit darf bei Ableistung ausschließlich von Bereitschaftsdienst
an Samstagen, Sonn- und Feiertagen maximal 24 Stunden betragen,
wenn dadurch für den Einzelnen mehr Wochenenden und Feiertage frei sind.

(5) ¹Unter den Voraussetzungen des Absatzes 4 Satz 4 Buchstabe a bis c
und bei Einhaltung der Grenzwerte des Absatzes 4
kann im Rahmen des § 7 Absatz 2a Arbeitszeitgesetz 
eine Verlängerung der täglichen Arbeitszeit über acht Stunden hinaus auch ohne Ausgleich erfolgen.

²Dabei ist eine wöchentliche Arbeitszeit
von bis zu maximal durchschnittlich 58 Stunden in der Bereitschaftsdienststufe I und
von bis zu maximal durchschnittlich 54 Stunden in der Bereitschaftsdienststufe II zulässig.

³Durch Tarifvertrag auf Landesebene kann in begründeten Einzelfällen
eine durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit von bis zu 66 Stunden vereinbart werden.

⁴Für die Berechnung des Durchschnitts der wöchentlichen Arbeitszeit
ist ein Zeitraum von einem Jahr zugrunde zu legen.

(6) ¹Die Ärztin/Der Arzt hat sich auf Anordnung des Arbeitgebers
außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer dem Arbeitgeber anzuzeigenden Stelle aufhalten,
um auf Abruf die Arbeit aufzunehmen (Rufbereitschaft).

²Der Arbeitgeber darf Rufbereitschaft nur anordnen,
wenn erfahrungsgemäß lediglich in Ausnahmefällen Arbeit anfällt.

³Rufbereitschaft wird nicht dadurch ausgeschlossen,
dass Ärzte vom Arbeitgeber mit einem Mobiltelefon
oder einem vergleichbaren technischen Hilfsmittel ausgestattet sind.

⁴Durch tatsächliche Arbeitsleistung innerhalb der Rufbereitschaft
kann die tägliche Höchstarbeitszeit von zehn Stunden überschritten werden
(§§ 3, 7 Absatz 1 Nr. 1 und Nr. 4 Arbeitszeitgesetz).

(7) Nachtarbeit ist die Arbeit zwischen 21 Uhr und 6 Uhr.

(8) Mehrarbeit sind die Arbeitsstunden,
die Teilzeitbeschäftigte über die vereinbarte regelmäßige Arbeitszeit hinaus
bis zur regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von Vollbeschäftigten (§ 6 Absatz 1 Satz 1) leisten.

(9) Überstunden sind die auf Anordnung geleisteten Arbeitsstunden,
die über die im Rahmen der regelmäßigen Arbeitszeit von Vollbeschäftigten (§ 6 Absatz 1)
für die Woche dienstplanmäßig beziehungsweise betriebsüblich festgesetzten Arbeitsstunden hinausgehen
und nicht bis zum Ende der folgenden Kalenderwoche ausgeglichen werden.

(10) Abweichend von Absatz 9 sind nur die Arbeitsstunden Überstunden,
die im Falle von Wechselschicht- oder Schichtarbeit über die im Schichtplan festgelegten täglichen Arbeitsstunden
einschließlich der im Schichtplan vorgesehenen Arbeitsstunden,
die bezogen auf die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit im Schichtplanturnus nicht ausgeglichen werden,
angeordnet worden sind.

(11) ¹In den Fällen, in denen Teilzeitarbeit (§ 11) vereinbart wurde,
verringern sich die Höchstgrenzen der wöchentlichen Arbeitszeit in Absatz 5
- beziehungsweise in den Fällen, in denen Absatz 5 nicht zur Anwendung kommt, die Höchstgrenze von 48 Stunden -
in demselben Verhältnis wie die Arbeitszeit dieser Teilzeitbeschäftigten
zu der regelmäßigen Arbeitszeit der Vollbeschäftigten verringert worden ist.

²Mit Zustimmung der Ärztin/des Arztes oder aufgrund von dringenden dienstlichen oder betrieblichen Belangen
kann hiervon abgewichen werden.

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